BDZ Deutsche Zoll- und FinanzgewerkschaftEinstufung des ITZBund als Sicherheitsbehörde wird geprüft
Um die drohende pauschale Stelleneinsparung abzuwenden, prüft das Bundesministerium der Finanzen (BMF) derzeit, das InformationsTechnikZentrum Bund (ITZBund) als Sicherheitsbehörde einzustufen. Der BDZ begrüßt diese Initiative ausdrücklich – denn das ITZBund trägt mit dem Betrieb sicherheitsrelevanter IT-Systeme maßgeblich zum Schutz vor Cyberangriffen bei und darf nicht durch Sparzwänge geschwächt werden.
Die angespannte Planstellensituation beim ITZBund sorgt seit Monaten für Befürchtungen, dass die eigenen Nachwuchskräfte nach bestandener Laufbahnausbildung nicht in ein dauerhaftes Beamten- oder Tarifbeschäftigtenverhältnis übernommen werden können. Hintergrund ist die pauschale Stelleneinsparung der Bundesregierung, welche für das ITZBund eine Stelleneinsparung von zunächst 0,5 Prozent im Jahr 2025 und zusätzliche 2 Prozent im Jahr 2026 vorsieht.
Am 30. September 2025 führte der Vorsitzende des Hauptpersonalrats und BDZ-Bundesvorsitzende Thomas Liebel hierzu Gespräche im Ministerium und machte deutlich, dass alles getan werden muss, um die Nachwuchskräfte im Anschluss an ihre Laufbahnausbildung zu übernehmen. Auch die Zentralabteilung im BMF sieht die Notwendigkeit und hat ihre Unterstützung zugesichert.
Die pauschale Stelleneinsparung betrifft die gesamte Bundesverwaltung. Dabei sind Sicherheitsbehörden ausgenommen. Die Zentralabteilung versucht im Rahmen der Haushaltsgespräche zum Haushalt 2026, das ITZBund als Sicherheitsbehörde einzustufen. Der BDZ begrüßt die Initiative der Abteilung. Die Behörde ist für den Betrieb sicherheitsrelevanter IT-Systeme für verschiedenste Sicherheitsbehörden verantwortlich und stellt einen zentralen Schutz gegen Cyberbedrohungen dar. Das ITZBund ist weit mehr als ein klassischer IT-Dienstleister der Bundesverwaltung. In Zeiten zunehmender Gefahr von hybriden Angriffen auf unsere IT-Systeme kann einer mehr denn je notwendigen IT-Sicherheit nicht mit Stellenstreichungen begegnet werden.
